Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 - Geltungsbereich

1.1 PTB-MEDIEN, mit Hauptsitz in Emden, stellt dem Kunden den bestellten Service mit allen Leistungsbestandteilen, sowie eventuellen Zusatzleistungen zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese AGB gelten für alle Vertragsabschlüsse. Sie sind im Internet unter www.PTB-Medien.de frei abruf- und downloadbar. Mit dem Abschließen eines Vertrages erkennt der Kunde die AGB von PTB-MEDIEN an.

1.2 PTB-MEDIEN ist jederzeit berechtigt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden vor Inkrafttreten mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen innerhalb eines Monats ab Zustellung nicht widersprochen werden, so gelten diese als angenommen. Im Falle einer Ablehnung endet das Vertragsverhältnis.

1.3 Beantragt der Kunde die Vermittlung einer Domain, so verpflichtet er sich, die Vergaberichtlinien der zuständigen Registrierungsstellen einzuhalten. Die Vergaberichtlinien der DENIC eG für die Domainregistrierung sind einsehbar unter www.denic.de. Für alle anderen Domainregistrierungen sind die Vergaberichtlinien der jeweils zuständigen Registrierungsstellen maßgebend. Über diese wird sich der Kunde informieren und sie akzeptieren.

1.4 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von PTB-MEDIEN schriftlich anerkannt werden.

§ 2 – Pflichten des Kunden / verbotene Aktionen

2.1 Der Kunde verpflichtet sich zur Angabe aller ordnungsgemäßen und erforderlichen Daten.

2.2 Sind für Änderungen sämtlicher Art Mitwirkungshandlungen des Kunden erforderlich so müssen diese Mitwirkungspflichten eingehalten werden.

2.3 PTB-MEDIEN behält sich vor, Internetseiten und Suchmaschineneinträge, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder rassistischen, sexistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts, sowie nach unserer Auffassung ungeeignet sind, nicht zu erstellen oder bei den Suchmaschinen anzumelden.

2.4 Das Hinterlegen von Internetseiten die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder rassistischen, sexistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind ist verboten und entsprechende Accounts werden von uns gesperrt.

2.5 Die Mailserver dürfen nicht zum Versand von Massenmails und unaufgeforderter Werbung genutzt werden. Sollte dies dennoch geschehen, wird der Account dieses Users gesperrt.

2.6 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. PTB-Medien ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. PTB-Medien wird den Kunden im Vorraus über eine solche Maßnahme informieren.

§ 3 - Leistungsumfang und Entgelte

3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Kundeninformation. Auf nachträglich entstehende Erweiterungen oder Preisänderungen des jeweiligen Paketes des Internet-Angebotes von PTB-MEDIEN hat der Kunde keinen Anspruch und auch keinen Erstattungsanspruch auf das bezahlte Entgelt. Eine Ausweitung der Serviceleistung kann jedoch von Seiten oder mit Einwilligung von PTB-MEDIEN erfolgen.

3.2 Die Nutzung der Leistungen von PTB-MEDIEN erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche oder elektronische Rechnung.

3.3 Einmalige Entgelte, Bereitstellungsentgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden vor Erbringung der Leistung in Rechnung gestellt. Abweichende Zahlungskonditionen bedürfen der schriftlichen Änderungsbestätigung von PTB-MEDIEN.

3.4 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren, sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt PTB-MEDIEN von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

3.5 Geänderte Entgelte werden dem Kunden bei Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse mitgeteilt.

3.6 Die Zahlung der Entgelte bei Neukunden erfolgt durch eine Anzahlung und durch eine Restzahlung nach Abschluss der Arbeiten im Design-Bereich und durch Vorauszahlung im Hosting-Bereich.

3.7 Leistungen bzw. Zusatzleistungen kann PTB-MEDIEN jederzeit wieder einstellen.

3.8 Gebühren für durch den Kunden zu vertretende Rücklastschriften hat der Kunde zu tragen. Für jeden Fall werden Bearbeitungsgebühren in Höhe von 5 € fällig. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sie überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden.

3.9 Gegen Forderungen von PTB-MEDIEN kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

§ 4 - Vertragsbeginn und -ende

4.1 Mit dem Tag an dem der Kunde die Anzahlung leistet bzw. seine erste Zahlung tätigt oder einen Vertrag unterschreibt, entsteht zwischen dem Kunden und PTB-MEDIEN das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt den Beginn des Vertrages und der Abrechnung dar.

4.2 Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um die vereinbarte Vertragslaufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit gekündigt wird. PTB-Medien ist bei Verträgen jederzeit berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen.

4.3 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für PTB-Medien insbesondere dann vor, wenn der Kunde
- mit der Zahlung der Entgelte in Verzug gerät.
- schuldhaft gegen eine der in den § 2 und 9 geregelten Pflichten verstößt.

4.4 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Einzelne Verträge können davon abweichend auch im Kundenbereich gekündigt werden. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können abweichend hiervon auch in Textform kündigen.

§ 5 - Empfang und Versand von E-Mails

5.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass PTB-MEDIEN an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

§ 6 - Technische Beratung

6.1 Der Kunde kann mit der Nutzung des Webdesigns / Hostings einhergehende Fragen per E-Mail oder Telefon an PTB-MEDIEN richten, die ohne gesondertes Entgelt zeitnah beantwortet werden.

§ 7 - Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

7.1 PTB-MEDIEN haftet nur für Schäden, die von PTB-MEDIEN grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 8 - Wiederverkauf

8.1 Ein Wiederverkauf der von PTB-MEDIEN erbrachten Leistungen ist ohne vorherige Zustimmung von PTB-MEDIEN nicht gestattet. Dies gilt auch für Teile der erbrachten Leistung.

§ 9 - Regelungen zu Inhalten; Verantwortlichkeit des Kunden

9.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung, von Dritten oder von PTB-MEDIEN im Auftrag erstellten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt PTB-MEDIEN von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch PTB-MEDIEN findet nicht statt.

9.2 Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere die gesetzlichen Vorschriften des BGB sowie des Urhebergesetzes. Des Weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten nicht gestattet.

9.3 PTB-MEDIEN überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

§ 10 – Leistungsbeschreibung Design

10.1 PTB-MEDIEN umfasst die Entwicklung, Programmierung und Einrichtung von Internetseiten für einen Auftritt des Kunden im World-Wide-Web. PTB-MEDIEN erstellt hierfür ein Konzept, welches sich an dem Erscheinungsbild und dem Gesamteindruck des Unternehmens orientiert und das dem Kunden zur Zustimmung vorgelegt wird. Die Erstellung des Grundkonzepts beinhaltet ein Basis-Layout und ein Navigationssystem. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes die Seite bzw. der Internetauftritt erstellt.

10.2 Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes insoweit mitzuwirken, als dass er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte, Grafiken, etc. zu erbringen hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von PTB-MEDIEN gestellt werden. Der Kunde hat PTB-MEDIEN die Daten auf CD-ROM oder per E-Mail in dem von PTB-MEDIEN gefordertem PC-Format zur Verfügung zu stellen.

10.3 Die Web-Seiten werden, sofern nichts anderes vereinbart, für die Betrachtung mit dem Internet Explorer und Firefox sowie aktiviertem Javascript optimiert und können Flash-Inhalte enthalten. Die Bildschirmauflösung wird optimiert für 1280 x 1024 Bildpunkte, sofern nicht eine andere Auflösung gewünscht wird.

10.4 PTB-MEDIEN behält sich vor, Unterlagen und Materialien, die vom Kunden nicht in der geforderten Weise beigebracht werden und bearbeitet werden müssen, gesondert zu berechnen.

10.5 Kommt es nicht zur Umsetzung bzw. zum Entwurf des Konzeptes, weil der Kunde die notwendigen Vorlagen nicht rechtzeitig oder vollständig beibringt, ist er trotzdem dazu verpflichtet, dass bereits angefallene Entgelt zu zahlen.

10.6 Hat PTB-MEDIEN bereits mit der Erbringung der Leistung des Webdesigns angefangen oder diese voll erbracht und widerspricht der Kunde zu diesem Zeitpunkt dem Entwurf, ist er zur Zahlung der angefallenen Kosten verpflichtet.

§ 11 - Urheberrecht, Nutzung des Werkes

11.1 Die von PTB-MEDIEN im Rahmen des Webdesigns erstellten und zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sind soweit nicht ausdrücklich anders angegeben urheberrechtlich geschützt. Die sonstige Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung, ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch PTB-MEDIEN gestattet.

11.2 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen, anderen Unterlagen und den Endprodukten behält sich PTB-MEDIEN die Eigentums- und Urheberrechte vor.

11.3 PTB-MEDIEN ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu integrieren. Des Weiteren kann PTB-MEDIEN einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen.

11.4 Der Kunde darf das von PTB-MEDIEN gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen.

11.5 Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von PTB-MEDIEN nicht gestattet am Aufbau, der Gestaltung, etc. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile daraus zu veräußern.

11.6 Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von PTB-MEDIEN nicht gestattet, die von PTB-MEDIEN entwickelten und erstellten Inhalte und Layouts auf anderen Seiten zu verwenden. Das Gleiche gilt für eine Verwendung für Printmedien. Diese Verwendung bedarf grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung seitens PTB-MEDIEN.

§ 12 - Suchmaschinen

12.1 PTB-MEDIEN bietet bei bestimmten Paketen die Anmeldung der Internet-Seiten in entsprechende Suchmaschine und Web-Kataloge.

12.2 Eine Garantie von Seiten von PTB-MEDIEN hinsichtlich der Aufnahme, der Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme der Internet- Präsenz in den Suchmaschinen kann nicht übernommen werden. Über eine Aufnahme, die Positionierung sowie den Zeitpunkt der Aufnahme entscheidet alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.

12.3 Da Suchmaschinen nicht automatisch alle Webseiten aufnehmen, ist eine erfolgreiche Anmeldung der Webseite bei jeder kontaktierten Suchmaschine nicht garantiert. Auch die dauerhafte Aufnahme bei der jeweiligen Suchmaschine kann nicht garantiert werden.

12.4 Dem Kunden ist bewusst, dass er mit jeder Anmeldung in einer Suchmaschine ein individuelles Vertragsverhältnis mit den jeweiligen Betreibern der Suchmaschine eingeht. Der Kunde autorisiert PTB-MEDIEN für den Kunden dieses Vertragsverhältnis zu schließen.

§ 13 – Gewährleistung

13.1 Sofern sich aus diesen AGB nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat PTB-MEDIEN Störungen des Servers im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, PTB-MEDIEN erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis, anzuzeigen.

13.2 PTB-MEDIEN übernimmt Gewähr dafür, dass der Auftritt im Wesentlichen den Vorgaben des Konzeptes entspricht.

13.3 Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird jedoch nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien variieren. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browsereinstellungen, WebTV, WAP, etc. kommen. Insoweit sind die dem Konzept zugrunde liegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich.

13.4 Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung Des Weiteren nicht auf technischen Gegebenheiten, hat PTB-MEDIEN ein Nachbesserungsrecht. Erst bei einem Scheitern der Nachbesserungsversuche hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln.

13.5 PTB-MEDIEN übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.

§ 14 - Widerrufsbelehrung

14.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PTB-Medien, Hinter der Halle 10, 26725 Emden, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, FAX: +49 4921 9086380) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist: http://www.ptb-medien. de/Widerrufsformular.pdf. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

14.2 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 15 - Sonstiges

15.1 Alle Angebote und Preise von PTB-MEDIEN sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des Weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, sind in Euro und verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.

15.2 PTB-MEDIEN ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. PTB-MEDIEN ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

15.3 Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt PTB-MEDIEN auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen kann. PTB-MEDIEN behält sich zudem vor, den Kunden auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren von PTB-MEDIEN Schäden entstanden sind.

15.4 Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von PTB-MEDIEN an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt PTB-MEDIEN grundsätzlich an seine E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

15.5 PTB-MEDIEN steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

15.6 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

15.7 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Stand: 01/2016

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